Der angemessene Sicherheitsabstand 
–
zwischen Störfallanlagen und Schutzobjekten
 
 
 


Einfluss sozioökonomischer Faktoren auf die Zulassung von Schutzobjekten im angemessenen Sicherheitsabstand zu Störfallanlagen.
Franz Josef Bauer

Für eine ausnahmsweise Zulassung von Schutzobjekten im angemessenen Sicherheitsabstand müssen Umstände sozialer, ökologischer oder wirtschaftlicher Art vorliegen, die von besonderer Gewichtung sind. Diese sind nicht störfallbezogen und werden in den Urteilen als sozioökonomische Faktoren benannt, ein dem deutschen Bau- und Immissionsschutzrecht fremder Begriff. Sozioökonomische Faktoren ermöglichen – so die Rechtsprechung – in Ausnahmefällen eine Unterschreitung des angemessenen Sicherheitsabstandes.

DOI: https://doi.org/10.37307/j.2199-7349.2025.11.08
Lizenz: ESV-Lizenz
ISSN: 2199-7349
Ausgabe / Jahr: 11 / 2025
Veröffentlicht: 2025-10-27



Systemrelevanz von Schutzobjekten im Umfeld von Störfallanlagen.

Franz Josef Bauer, Uli Barth

Mit der Richtlinie 96/82 EG vom 09.12.1996 (Seveso-II-Richtlinie) wird erstmals ein angemessener Sicherheitsabstand zwischen gefährlichen Anlagen und schutzbedürftigen Gebieten gefordert. Die Einstufung eines Objektes als Schutzobjekt kann mit erheblichen wirtschaftlichen und/oder politischen Auswirkungen verbunden sein. Sie beeinflusst die Entwicklungsmöglichkeiten der Betriebe, die Verwertung von Grundstücken sowie die Nutzung von Gebäuden und kann die gemeindlichen Entwicklungen einschränken.

DOI: https://doi.org/10.37307/j.2199-7349.2024.09.05
Lizenz: ESV-Lizenz
ISSN: 2199-7349
Ausgabe / Jahr: 9 / 2024
Veröffentlicht: 2024-08-30




Städtebauliches Konzept im Umfeld von Störfallanlagen (Teil 1 von 2)

Franz Josef Bauer, Uli Barth

Der Aufsatz beschreibt die Vorgehensweise zur Erstellung des dynamischen Mehrzonenkonzepts zur Lösung der Gemengelagenproblematik für eine geordnete städtebauliche Entwicklung im Einwirkungsbereich von Störfallanlagen. Dieses entwickelte Konzept wird an einem exemplarisch ausgewählten Lageplan im Einzelnen erläutert. Ausgehend von einer Einleitung werden in Teil 1 des Beitrags die Ausgangslage zum Mehrzonenkonzept und dessen dynamische Entwicklung dargestellt. In Teil 2 des Beitrags folgt die Darstellung der Entwicklung des dynamischen Mehrzonenkonzepts, die Einbeziehung kritischer Infrastrukturen sowie Ausführungen zur Relevanz.

DOI: https://doi.org/10.37307/j.2199-7349.2023.09.06
Lizenz: ESV-Lizenz
ISSN: 2199-7349
Ausgabe / Jahr: 9 / 2023
Veröffentlicht: 2023-08-31




Städtebauliches Konzept im Umfeld von Störfallanlagen (Teil 2 von 2)

Franz Josef Bauer, Uli Barth

In Teil 2 des Aufsatzes folgt die Darstellung der Entwicklung des dynamischen Mehrzonenkonzepts, die Einbeziehung kritischer Infrastrukturen sowie Ausführungen zur Relevanz.

DOI: https://doi.org/10.37307/j.2199-7349.2023.10.07
Lizenz: ESV-Lizenz
ISSN: 2199-7349
Ausgabe / Jahr: 10 / 2023
Veröffentlicht: 2023-09-30



Sozioökonomische Analyse aus der Chemikalienzulassung als Entscheidungsgrundlage einer Genehmigung von Betriebsbereichen (Teil 1 von 2)

Franz Josef Bauer, Uli Barth

Im Mittelpunkt des Aufsatzes steht eine sachorientierte Auseinandersetzung mit der Thematik der Abstandswahrung zu Schutzobjekten in immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren von störfallrelevanten Errichtungen oder Änderungen von Betriebsbereichen, die zeigt, dass die sozioökonomische Analyse (SEA) aus der Chemikalienzulassung auf diese Problematik adaptiert werden kann und eine nachvollziehbare, sachgerechte und rechtssichere Entscheidungsgrundlage ist. Teil 1 des Beitrags gibt, ausgehend von einer Einleitung, eine Darstellung der Betroffenheit von Schutzobjekten durch störfallrelevante Errichtung oder Änderung von Betriebsbereichen sowie zur Adaption.

DOI: https://doi.org/10.37307/j.2199-7349.2022.09.05
Lizenz: ESV-Lizenz
ISSN: 2199-7349
Ausgabe / Jahr: 9 / 2022
Veröffentlicht: 2022-08-31




Sozioökonomische Analyse aus der Chemikalienzulassung als Entscheidungsgrundlage einer Genehmigung von Betriebsbereichen (Teil 2 von 2)

Franz Josef Bauer, Uli Barth

Teil 2 in der sis 9 / 2022 befasst sich mit der Durchführung einer sozioökonomischen Analyse (SEA) und schließt mit einer Zusammenfassung.

DOI: https://doi.org/10.37307/j.2199-7349.2022.10.07

Lizenz: ESV-Lizenz
ISSN: 2199-7349
Ausgabe / Jahr: 10 / 2022
Veröffentlicht: 2022-10-01




Dissertation "Konzipieren einer dynamischen Zonierung zur Zulassung von Schutzobjekten im angemessenen Sicherheitsabstand zu Störfallanlagen"

Franz Josef Bauer (2019)

Der unionsrechtlich geforderte angemessene Sicherheitsabstand des Art. 13 der Seveso-III-Richtlinie zwischen Störfallanlagen und Schutzobjekten, ist mit dem Ur-teil des EuGHs 2011 nicht nur in Bauleitverfahren, sondern auch in Genehmigungs-verfahren von Schutzobjekten zu beachten. Einhergehend mit diesem Paradigmen-wechsel eröffneten die Gerichte einen Wertespielraum, der in Ausnahmefällen eine Unterschreitung des angemessenen Sicherheitsabstandes unter Beachtung sozioökonomischer Faktoren ermöglicht. Die mit diesem Paradigmenwechsel verbundenen Fragen der Genehmigungsmaßstäbe, werden in der Literatur kontrovers diskutiert. Normative Vorgaben der Begriffe Schutzobjekte und sozioökonomische Faktoren fehlen. Ungeklärt ist, wie der angemessene Sicherheitsabstand festgelegt wird. Gegenstand dieser Dissertation ist deren Untersuchung mit ihren Abhängigkeiten voneinander. Mit den Ergebnissen wird ein dynamisches Konzept zur faktischen Um-setzung räumlicher Schutzabstände entwickelt.
Die Bestimmung von Schutzobjekten erfolgt in der Dissertation auf Basis eines Faktors ihrer Gefährdung. Es wird gezeigt, dass eine zuverlässige Bestimmung des angemessenen Sicherheitsabstandes zurzeit nicht zur Verfügung steht und hier weiterer Forschungsbedarf besteht. Eine nachvollziehbare Entscheidungsfindung, ob die ermittelten sozioökonomischen Faktoren geeignet sind, das Abstandsgebot zu überwinden, wird durch die Anwendung einer Entscheidungsmatrix aus der Entscheidungstheorie ermöglicht. Ein weiterer wesentlicher Aspekt der Arbeit ist die Adaption der sozioökonomischen Analyse als Entscheidungsgrundlage für eine stör-fallrelevante Errichtung oder Änderung eines Betriebsbereichs.
Im konzeptionellen Teil dieser Dissertation wird zur geordneten städtebaulichen Entwicklung und Umsetzung der unionsrechtlichen Forderung nach langfristiger Ein-haltung des angemessenen Sicherheitsabstandes ein dynamisches Mehrzonenkonzept mit einem proportionalen konsistenten Bewertungssystem entwickelt.
Die Arbeit zeigt, dass die mit der Abstandswahrung zwischen Störfallanlagen und Schutzobjekten verbundenen Probleme auch unter den schwierigen Randbedingungen in Deutschland, des historisch bedingten engen Beieinander von Mensch und Industrie, einer integrativen Lösung zugänglich sind.

DEUTSCHE NATIONALBIBLIOTHEK

https://d-nb.info/1201126959/34

Dissertation "Konzipieren einer dynamischen Zonierung zur Zulassung von Schutzobjekten im angemessenen Sicherheitsabstand zu Störfallanlagen"
Dissertation Bauer .pdf (36.32MB)
Dissertation "Konzipieren einer dynamischen Zonierung zur Zulassung von Schutzobjekten im angemessenen Sicherheitsabstand zu Störfallanlagen"
Dissertation Bauer .pdf (36.32MB)